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Rolf Müller

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1. Inhalt des Onlineangebotes

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

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4. Datenschutz

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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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AGB

Alle Angebote der Firma Pulsamed Medizintechnik Reichertshofen sind stets freibleibend. Anders lautenden Bedingungen wird hiermit widersprochen.

Lieferfristen:

Eventuell vereinbarte Liefertermine sind als annähernd zu betrachten und somit immer als unverbindlich anzusehen.

Lieferungsbedingungen:

Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung sind grundsätzlich ausgeschlossen. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt bei höherer Gewalt und in allen Fällen von nicht von uns zu vertretenden Umständen.

Erfüllungsort:

Der Erfüllungsort für Lieferungen in das In- und Ausland ist ausschließlich der Sitz der Pulsamed Medizintechnik Reichertshofen. Der Versand von bestellten Artikeln vom Erfüllungsort zum vertraglich vorgesehenen oder vom Käufer benannten Bestimmungsort erfolgt stets auf Risiko und Rechnung des Käufers

Zahlung:

Unsere Rechnungen sind netto nach Erhalt zahlbar. Schecks werden stets nur Zahlungshalber angenommen. Gutschriften für Schecks gelten nur vorläufig und vorbehaltlich des endgültigen Einganges auf dem Pulsamed Konto.

Eigentumsvorbehalt:

Gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung uneingeschränktes und nicht-anfechtbares Eigentum der Firma Pulsamed

Der Käufer ist nur dann berechtigt Waren im Rahmen seines Geschäftsbetriebes zu verarbeiten oder zu veräußern wenn er seinen Verpflichtungen gegenüber der Firma Pulsamed Medizintechnik vereinbarungsgemäß komplett nachgekommen ist. Von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Erfolgt die vorgenannte Information nicht, so haftet der Käufer gegenüber Pulsamed für sämtliche daraus entstehenden Folgen. Verkauft der Käufer die von uns gelieferte Ware weiter, so tritt er dadurch bis zur vollständigen Zahlung unserer Forderungen die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ohne Ausnahme automatisch ab. Der Käufer ist verpflichtet, Pulsamed zur Geltendmachung der vorgenannten Rechte unaufgefordert die notwendigen Auskünfte zu erteilen und erforderliche Unterlagen komplett auszuhändigen. Pfändung oder Sicherheitsübereignung nicht bezahlter Ware ist dem Käufer strikt untersagt.

Gewährleistung:

Wir leisten im Rahmen der gesetzlichen Garantiebestimmungen Garantie für unsere Produkte derart, dass wir innerhalb der gesetzlichen oder jeweils vertraglichen vereinbarten Frist auftretende Herstellungs- und Materialfehler durch Ersatz des Minderwertes oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl aufkommen. Weitergehende direkte oder indirekte Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrunde sind ausgeschlossen. Mängelrügen sind nur dann rechtzeitig erhoben, wenn sie spätestens 8 Tage nach Eingang der Ware am Bestimmungsort Pulsamed schriftlich zur Kenntnis gebracht werden. Verdeckte Mängel sind uns unverzüglich nach Entdeckung, spätestens 1 Monat nach Empfang der Ware ebenfalls schriftlich bekannt zu geben. Bei jeglicher Art von Beanstandungen haben wir das Recht, an der Untersuchung des Produktes teilzunehmen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Erfüllungsort für alle sich aus dem jeweiligen Auftrag an die Firma Pulsamed Medizintechnik ergebenden Modalitäten oder rechtliche Belange des Käufers ist unwiderruflich und ausschließlich 85084 Reichertshofen.

Gültigkeit der Bedingungen:

Kommen aus bestimmten Rechtsgründen einzelne der vorstehenden Bestimmungen nicht zur Anwendung, so bleibt dadurch die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt. Sofern bestimmte Modalitäten in den vorliegenden Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, gilt die Erledigung durch eine zumutbare wirtschaftliche Handhabung nach Wahl von Pulsamed.

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