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AGB
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lautenden Bedingungen wird
hiermit widersprochen.
Lieferfristen:
Eventuell vereinbarte Liefertermine sind als annähernd zu betrachten und somit immer als
unverbindlich anzusehen.
Lieferungsbedingungen:
Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung sind grundsätzlich
ausgeschlossen. Wir sind zum Rücktritt
vom Vertrage berechtigt bei höherer Gewalt und in allen Fällen von nicht von uns zu
vertretenden
Umständen.
Erfüllungsort:
Der Erfüllungsort für Lieferungen in das In- und Ausland ist ausschließlich der Sitz der
Pulsamed Medizintechnik Reichertshofen.
Der Versand von bestellten Artikeln vom Erfüllungsort zum vertraglich vorgesehenen oder vom
Käufer
benannten Bestimmungsort erfolgt stets auf Risiko und Rechnung des Käufers
Zahlung:
Unsere Rechnungen sind netto nach Erhalt zahlbar. Schecks werden stets nur Zahlungshalber
angenommen. Gutschriften für Schecks
gelten nur vorläufig und vorbehaltlich des endgültigen Einganges auf dem Pulsamed Konto.
Eigentumsvorbehalt:
Gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung uneingeschränktes und
nicht-anfechtbares Eigentum der Firma Pulsamed
Der Käufer ist nur dann berechtigt Waren im Rahmen seines Geschäftsbetriebes zu
verarbeiten
oder zu veräußern wenn er seinen Verpflichtungen gegenüber der Firma Pulsamed Medizintechnik
vereinbarungsgemäß komplett nachgekommen ist. Von einer Pfändung oder jeder anderen
Beeinträchtigung
unserer Rechte durch Dritte hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Erfolgt die
vorgenannte
Information nicht, so haftet der Käufer gegenüber Pulsamed für sämtliche daraus entstehenden
Folgen. Verkauft der Käufer die von uns gelieferte Ware weiter, so tritt er dadurch bis zur
vollständigen
Zahlung unserer Forderungen die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine
Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ohne Ausnahme automatisch ab. Der Käufer ist
verpflichtet,
Pulsamed zur Geltendmachung der vorgenannten Rechte unaufgefordert die notwendigen Auskünfte
zu erteilen und erforderliche Unterlagen komplett auszuhändigen. Pfändung oder
Sicherheitsübereignung
nicht bezahlter Ware ist dem Käufer strikt untersagt.
Gewährleistung:
Wir leisten im Rahmen der gesetzlichen Garantiebestimmungen Garantie für unsere Produkte
derart, dass wir innerhalb der gesetzlichen
oder jeweils vertraglichen vereinbarten Frist auftretende Herstellungs- und Materialfehler
durch
Ersatz des Minderwertes oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl aufkommen. Weitergehende direkte
oder indirekte Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrunde sind ausgeschlossen.
Mängelrügen
sind nur dann rechtzeitig erhoben, wenn sie spätestens 8 Tage nach Eingang der Ware am
Bestimmungsort
Pulsamed schriftlich zur Kenntnis gebracht werden. Verdeckte Mängel sind uns unverzüglich nach
Entdeckung, spätestens 1 Monat nach Empfang der Ware ebenfalls schriftlich bekannt zu geben.
Bei jeglicher Art von Beanstandungen haben wir das Recht, an der Untersuchung des Produktes
teilzunehmen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort für alle sich aus dem jeweiligen Auftrag an die Firma Pulsamed Medizintechnik
ergebenden Modalitäten oder rechtliche
Belange des Käufers ist unwiderruflich und ausschließlich 85084 Reichertshofen.
Gültigkeit der Bedingungen:
Kommen aus bestimmten Rechtsgründen einzelne der vorstehenden Bestimmungen nicht zur Anwendung,
so bleibt dadurch die Geltung
der übrigen Bestimmungen unberührt. Sofern bestimmte Modalitäten in den vorliegenden
Geschäftsbedingungen
nicht geregelt sind, gilt die Erledigung durch eine zumutbare wirtschaftliche Handhabung nach
Wahl von Pulsamed.
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